Stadtreinigung Leipzig

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Eingeschränkte Abfallentsorgung durch enge und zugeparkte Straßen

Jeden Tag leeren die Mitarbeiter des Eigenbetriebs Stadtreinigung Leipzig rund 9.400 Abfallbehälter und legen 3.500 Kilometer mit den Abfallsammelfahrzeugen zurück. Für jeden Fahrer ist dies eine Herausforderung bei einer weiter dynamisch wachsenden Stadt. Neben der Zunahme des Straßenverkehrs bedeutet dies auch immer häufiger eingeschränkte Durchfahrtsbreiten durch parkende Fahrzeuge. Abfallsammelfahrzeuge benötigen eine Durchfahrtsbreite von 3,55 Metern. Auch mit Blick auf Rettungsfahrzeuge wie zum Beispiel die Feuerwehr muss diese Durchfahrtsbreite immer eingehalten werden. Leider ist dies in einigen Entsorgungsgebieten auf Grund ordnungswidrig abgestellter Fahrzeuge nicht gewährleistet. Da es von den Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema häufig zu Fragen kommt, hat der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig nachfolgend die wichtigsten zusammengetragen und beantwortet:

Welche Straßen können nicht befahren werden?

Die Kraftfahrer des Eigenbetriebs Stadtreinigung Leipzig müssen vor Ort bei Unterschreitung der Mindestdurchfahrtsbreite entscheiden, ob sie in die Straße einfahren können oder nicht. Wenn parkende Autos die Einfahrt verhindern, können die Abfallsammelfahrzeuge nicht in die Straße fahren. Für Stichstraßen muss der Fahrer ebenso die gefahrlose Wendemöglichkeit bei der Entscheidung berücksichtigen.

Warum konnte früher geleert werden und jetzt nicht mehr?

Leipzig ist eine wachsende Stadt, in der sich eine Verschärfung der Parksituation nicht vermeiden lässt. Zudem werden häufig größere/breitere Pkws angeschafft und benötigen damit mehr Parkfläche. In manchen Straßen ist dadurch die Durchfahrtsbreite von 3,55 Meter nicht mehr gegeben ist. Insbesondere in Straßeneinmündungen geparkte Pkws verhindern in ohnehin schon engen Straßen die Einfahrt.

Die Mitarbeiter tun alles, um die ordnungsgemäße Entsorgung sicherzustellen, und versuchen daher nach Möglichkeit den Standort nochmals anzufahren. Die mit dem Einwohnerzuwachs einhergehende Zunahme des Straßenverkehrs ermöglicht jedoch auch zu einem anderen Zeitpunkt nicht regelmäßig die Einfahrt und damit die Entleerung der bereitgestellten Tonnen.

Wurden die Bürgerinnen und Bürger informiert?

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig informierte über verschiedene Kanäle. So wurden Hinweiszettel an die Autofahrer, die vor Ort falsch parkten, verteilt, um hier die Sensibilität zu wecken. Zudem erhielten betroffene Grundstückseigentümer ein Informationsschreiben mit Schilderung der aktuellen Situation und Vorschlägen für konkrete Maßnahmen. Vielfach stellt bereits das Einklappen der Seitenspiegel eine wirksame Maßnahme dar. Des Weiteren beantwortete die Fachberatung die eingehenden Anfragen der Bürgerinnen und Bürger.

Warum wurde in der Abfall-wirtschaftssatzung die Durchfahrtsbreite von 3.05 auf 3.55 Meter geändert?

Die aktuellen Unfallverhütungsvorschriften schreiben 3,55 Meter vor. Dementsprechend erfolgte eine Anpassung der Abfallwirtschaftssatzung, die seit 1. Januar 2018 gilt. An der Verfahrensweise vor Ort hat sich daraus resultierend jedoch nichts geändert. Der jeweilige Fahrer hat situationsbedingt vor Ort zu entscheiden, ob er die Befahrung bei Unterschreitung der Mindestdurchfahrtsbreite verantworten kann oder nicht. 

Warum ordnet der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Bereitstellplätze an?

Abfallsammelfahrzeuge sind breiter als normale Pkws und benötigen daher eine Durchfahrtsbreite von 3,55 Meter. Ist diese Breite zum Beispiel durch parkende Autos nicht gegeben, kann der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig nicht in die Straße einfahren. Um eine dauerhafte und verlässliche Entleerung der bereitgestellten Abfallbehälter sicherzustellen, muss der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig satzungsgemäß eine Änderung des Bereitstellplatzes anordnen.

Warum soll ich die gleiche Müllgebühr bezahlen, obwohl ich meine Tonnen bis zum Bereitstellplatz fahren muss?

In der Abfallwirtschaftssatzung ist verankert, dass die Tonnen zur Leerung an der nächsten befahrbaren Straße bereitgestellt werden müssen (Paragraf 10, Abs. 2). In den Abfallgebühren ist dieser Transport im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht einkalkuliert.

Warum schleppt der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig die Fahrzeuge nicht ab?

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig arbeitet eng mit dem Ordnungsamt zusammen und informiert über Schwerpunkte ordnungswidrig abgestellter Fahrzeuge. Die Mitarbeiter des Eigenbetriebs Stadtreinigung Leipzig können jedoch zur effektiven Aufgabenerledigung der Leerungstouren jedoch nicht auf Abschleppfahrzeuge warten.

Warum stellt der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig keine Halteverbotsschilder auf?

Das Aufstellen von Halteverbotsschildern obliegt der Entscheidung der Straßenverkehrsbehörde. Das Halteverbot gilt auch ohne Schild an Engstellen. So untersagt die Straßenverkehrsordnung (Paragraf 12, Absatz 1, Nummer 2 StVO) das Halten an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen sowie in scharfen Kurven. Für diese gesetzlich geregelten Halteverbotszonen stellt die Straßenverkehrsbehörde keine Verkehrszeichen auf, da dieses Wissen vorausgesetzt werden kann.

Warum schafft der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig keine kleineren Fahrzeuge an?

Kleinere Abfallsammelfahrzeuge können im Vergleich zu großen Fahrzeugen lediglich ca. ein Drittel der Abfallmenge laden – bei vergleichbaren Anschaffungskosten. Da die Fahrzeuge weniger laden können, müssen die Fahrzeuge häufiger zu den Entsorgungsanlagen fahren. Die Folge sind höhere Kraftstoff- und Mautkosten, steigende Kosten für zusätzliches Personal sowie eine erhebliche Zunahme des Fahrverkehrs. Dies ist nicht mit den Zielen der Stadt Leipzig zur Minimierung der CO2-Bilanz sowie des Luftreinhalteplans zu vereinbaren. Unabhängig davon ist die Erweiterung des Fuhrparks sowie des Mitarbeiterbestandes auf alle Gebührenzahler umzulegen. Dies bedeutet eine spürbare Gebührenanpassung für alle Leipzigerinnen und Leipziger.

Warum holen die Müllwerker die Tonnen nicht zur nächsten befahrbaren Straße?

Das Abfallsammelfahrzeug würde in dieser Zeit die befahrbare Straße über längere Zeit blockieren, was insbesondere zu Hauptverkehrszeiten zu erheblichen Staus in diesen Straßen führen würde.

 Enge Strassen - Falschparker ingeschränkte Abfallentsorgung

 

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