Stadtreinigung Leipzig

ENTSORGUNGSTERMINE

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WERTMARKENVERKAUF

Bei der Sperrmüllabholung, Entsorgung von Gartenabfällen und Stellung von Containern werden Wertmarken fällig.
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SCHADSTOFFSAMMLUNG

Hier finden Sie die aktuellen Standorte des Schadstoffmobils. Sie können auch unsere stationäre Schadstoffsammelstelle nutzen.

Häufige Fragen Straßenreinigung

» Wo muss ich mein Grundstück an die Straßenreinigung anmelden?

Die Anmeldung ist formlos beim Eigenbetrieb Stadtreinigung möglich.

Falls Sie Ihr Grundstück gleichzeitig auch an die Abfallentsorgung anschließen müssen, erübrigt sich eine Extraanmeldung für die Straßenreinigung.

» Wer muss sich an die Straßenreinigung anmelden?

Der Grundstückseigentümer muss sein Grundstück an die Straßenreinigung anmelden. Ob die Straßenreinigung tatsächlich durch die Stadtreinigung durchgeführt oder auf den Eigentümer komplett oder teilweise übertragen wird, ist eine Einzelfallentscheidung auf der Grundlage der Straßenreinigungssatzung.

» Wer ist der Gebührenbescheidempfänger?

Gebührenbescheidempfänger ist der Grundstückseigentümer oder ein von ihm Bevollmächtigter. Die Gebühren für die Straßenreinigung gehören zu den Betriebskosten.

» Was muss ich für die Straßenreinigung bezahlen?

Für jedes Grundstück gilt laut Straßenreinigungssatzung je nach Reinigungshäufigkeit und Reinigungsumfang eine entsprechende Reinigungsklasse. Die Gebührenhöhe hängt von der Reinigungsklasse ab. Die Gebühren sind in der Straßenreinigungsgebührensatzung festgelegt. Gehwege und Fahrbahnen vor Grundstücken, die nicht in der Straßenreinigungssatzung aufgeführt sind, muss der Anlieger selbst reinigen - Fahrbahnen bis zur Mitte.

» Was besagt der Gebührenbescheid?

Hier finden Sie die Erläuterung des Gebührenbescheides für die Straßenreinigung.

» Wie berechnen sich die Straßenreinigungsgebühren?

Kalkulationsgrundlage ist der sogenannte Frontmetermaßstab. Dieser soll Aufschluss darüber geben, welchen anteiligen Vorteil dem jeweiligen Grundstück aus der Suberhaltung der Straße entsteht.

Von den Gesamtkosten trägt 25% die Stadt. 75 % werden entsprechend auf die gebührenpflichtigen Grundstückseigentümer umgelegt. Es werden alle umlagefähigen Kosten der Straßenreinigung durch die Summe der gesamten Berechnungsmeter der Stadt geteilt. Das heißt, die gesamten Straßenfrontmeter der Vorder-, Hinter- und Teilhinterlieger werden mit eingerechnet.
Somit kommt es zu keiner Vielfacherhebung von Gebühren für den gleichen Reinigungsbereich.

» Was ist ein Hinterlieger bzw. Teilhinterlieger?

Ein Hinterliegergrundstück liegt nicht direkt an der zu reinigenden Straße an. Diese Grundstücke werden durch einen anderen Zugang bzw. durch eine andere Zufahrt beispielsweise über einen nichtöffentlichen Weg oder das Vordergrundstück erschlossen.
Grundstücke, welche nur mit einem Teil des Grundstückes an der zu reinigenden Straße anliegen, sind Teilhinterliegergrundstücke.
Hierbei wird nicht nur der direkt anliegende Grundstücksteil vermessen, sondern auch der Teil, welcher im Hintergelände liegt. Dieser wird rechtwinklig auf die Straße projiziert.
Hier finden Sie die Erläuterungen grafisch dargestellt.

» Warum muss ich noch Straßenreinigungsgebühren zahlen, obwohl ich mein Haus verkauft habe?

Gebührenpflichtig ist der Grundstückseigentümer. Grundstückseigentümer ist derjenige, der im Grundbuch eingetragen ist. Die Eintragung einer Auflassungsvormerkung ist dabei irrelevant.

Soll der Käufer bereits vor der Grundbucheintragung die Gebührenbescheide erhalten, so muss der Käufer uns dies schriftlich mitteilen. 

Auch wenn der Käufer bereits im Grundbuch eingetragen ist, ist es wichtig, dass wir eine schriftliche Information erhalten. Ein automatisiertes Verfahren zwischen dem Grundbuchamt und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig ist bisher leider nicht vorhanden.

» Wer muss den Gehweg / die Fahrbahn reinigen?

In der Regel wird die Reinigung öffentlicher Straßen und Gehwege durch die Stadtreinigung erledigt. Die Übertragung auf die Anlieger kann nur entsprechend den Festlegungen der Straßenreinigungssatzung erfolgen.

» Gibt es Gebührenminderung bei Reinigungsausfall oder bei Schlechtreinigung?

Bei Reinigungsausfall von mehr als einem Zwölftel der jährlichen Reinigungsleistung - zum Beispiel durch Bauarbeiten - kann die Straßenreinigungsgebühr gemindert werden.
Dazu muss der Gebührenschuldner einen formlosen, schriftlichen Antrag  bei der Stadtreinigung stellen.  Dieser muss spätestens ein Monat nach nachdem die Reinigung wieder stattfindet vorliegen.

Eine Ermäßigung aufgrund witterungsbedingter Einstellung der Straßenreinigung ist ausgeschlossen.

» Wieso kehren die Straßenreiniger nicht den kompletten Fußweg?

Die manuellen Straßenreiniger führen eine sogenannte "Sichtreinigung" durch. Der Bereich muss nach der Reinigung optisch sauber sein. In der Regel ist keine "Strichreinigung" nötig, um dieses Ziel zu erreichen. Das heißt, der Straßenreiniger muss nicht Strich für Strich den gesamten Gehweg mit dem Besen kehren.

» Unser Fußweg ist schon einen Tag nach der Reinigung wieder verschmutzt!

Die Fußwegreinigung erfolgt aus Kapazitäts- und Kostengründen nur einmal pro Woche. Verschmutzungen, die über das normale Maß hinausgehen - z. B. verursacht durch Händler oder "Feuerwerker" in der Neujahrsnacht - muss der Verursacher selbst beseitigen.

» Wo finde ich die Straßenreinigungssatzung?

Die Straßenreinigungssatzung finden Sie unter Satzungen.