Stadtreinigung Leipzig

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SCHADSTOFFSAMMLUNG

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Winterdienst

Wer ist räum- und streupflichtig?
Derzeit unterliegt rund ein Drittel (582 km) der Fahrbahnen des insgesamt 1.683 km langen innerstädtischen Leipziger Straßennetzes dem städtischen Winterdienst, der aus Steuermitteln finanziert wird. Aufgabe ist die Herstellung der Befahrbarkeit der verkehrswichtigen Straßen, die gefährlich sind.

Die Winterdienstpflicht für Gehwege ist in Leipzig auf die Anlieger, also auf die Eigentümer der an den Straßen anliegenden Grundstücke übertragen.

Was gehört genau zu meiner Räum- und Streupflicht?
Sie haben als Anlieger in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr (an Sonn- und Feiertagen ab 8.00 Uhr) die am Grundstück angrenzenden Gehwege in der erforderlichen Breite von Schnee zu räumen und bei Glätte abzustumpfen. Sie müssen außerdem räumen und abstumpfen 
-       angrenzende Radwege, wenn es sich um einen kombinierten Rad-/Gehweg handelt,
-       Zugänge zu den Bereitstellplätzen der Abfallbehälter,
-       Hydranten und Absperrschieber und die Zugänge dahin.

An Haltestellen des ÖPNV und der Schulbusse muss auch ein Zugang zu den Verkehrsmitteln geräumt und gestreut werden.

Bei Straßen mit nicht erkennbarem Gehweg räumen Sie entlang der Grundstücksgrenze einen so breiten Bereich, dass zwei Personen ungehindert aneinander vorbeigehen können (in der Regel 1-1,20 Meter Breite).
Wo sich Fußgänger und Kraftfahrzeuge die gleiche Verkehrsfläche teilen, kann es dagegen sinnvoll sein, das Räumen von der Mitte der Verkehrsfläche aus nach beiden Seiten Richtung Grundstücksgrenze in der entsprechenden Breite vorzunehmen.

Welche Streumittel darf ich nutzen?
Zum Abstumpfen nehmen Sie Splitt oder Sand. Streusalz darf nur unter besonderen Bedingungen – dazu gehören Blitzeis oder Rampen für Rollstuhlfahrer – auf Gehwegen zum Einsatz kommen.

Muss ich das alles selbst tun?
Sie können Ihre Winterdienstpflicht Dritten übertragen. Aber verantwortlich bleiben Sie, zu kontrollieren, ob der Beauftragte seine Aufgabe auch erfüllt. Denn passiert etwas, kann der Geschädigte Ihnen gegenüber Ansprüche geltend machen.

Werden Anliegerpflichten nicht oder nur teilweise erfüllt, sollte das Leipziger Ordnungsamt informiert werden (Ordnungstelefon, Mo.- Fr. von 6.00 bis 22.00 Uhr, Telefon 0341 123-8888), das sich dann mit den jeweiligen Grundstückseigentümern in Verbindung setzt und die Räum- und Streupflicht anmahnt.

Für Fragen zum öffentlichen Winterdienst steht auch das Bürgertelefon unter 0341 123-0 zur Verfügung.

Gibt es für all das eine Rechtsgrundlage?
Grundlage ist die vom Leipziger Stadtrat beschlossene Winterdienstsatzung.
Diese Satzung berücksichtigt die in Sachsen geltenden gesetzlichen Forderungen für den Winterdienst. Städte und Gemeinden haben nach dem Sächsischen Straßengesetz die uneingeschränkte Winterdienstpflicht für Gehwege. Diese Pflicht ist in Leipzig auf die Anlieger übertragen.
Die Kommunen sind dagegen nicht verpflichtet, inhaltlich unbegrenzt Winterdienst auf Fahrbahnen zu leisten. Es ist nicht die Aufgabe, sommerliche Straßenverhältnisse herzustellen, sondern dafür zu sorgen, dass verkehrswichtige und gleichzeitig gefährliche Fahrbahnen befahrbar sind und der Verkehr, wenn auch langsam, rollen kann.

Im Winter gilt erst recht eine Selbstverständlichkeit der Straßenverkehrsordnung: Jeder muss seine Fahrweise den herrschenden Wetterbedingungen anpassen!

Tipps zur Vorbereitung auf den Winter

  • Rechtzeitig Streumaterial kaufen!
  • Fahrzeuge rechtzeitig wintertauglich machen!
  • Längere Fahrzeiten einplanen!
  • Wenn möglich, auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen!

 

 

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